Schielke-Ziesing bezieht sich in ihrer Kritik auf die in BAMS am 3.
Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, wertet die abermalige Vertagung der GroKo-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Altersarmut als skandalös: „Entgegen allen Versprechungen […], Befremdlich, wenn Ausländer, die nicht in Deutschland leben, Grundrente erhalten, während Rentner in Deutschland Pfandflaschen sammeln. Berlin, 2.
Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert die Verabschiedung der Grundrente: „Die Grundrente wird im Einführungsjahr für sehr viel Enttäuschung sorgen und für mich ist es einfach nicht nachvollziehbar, warum die Regierungskoalition diesen Weg trotzdem geht.
AfD stellt Strafanzeige gegen CDU-Ministerpräsident, Mecklenburg-Vorpommern: Landesregierung übernimmt AfD-Forderungen zum Landesrichtergesetz. Gut durch den Corona-Alltag - mit dem Newsletter "Die Pandemie und wir", News, Hintergründe und Tipps für den Corona-Alltag - jeden Donnerstag neu. AfD-Fraktion unterstützt die von der Union angeregte Komplettrevision des Bundeshaushalts, Förderung des Landesjugendring Saar aus saarländischen Steuermitteln beenden, Mit Masken gegängelt, zum Zittern verurteilt, weil in Schule und Kita ständig gelüftet werden muss und jetzt auch noch keine Süßigkeiten zu Halloween? RedaktionsNetzwerk Deutschland – aktuelle Nachrichten. Zusätzlich zu den rund 400 Millionen Euro Kindergeld, die jetzt schon jährlich ins EU-Ausland fließen, nun auch noch die Grundrente an 175.000 EU-Ausländer auszuzahlen, schlägt dem Fass den Boden aus. [Mo – Fr 9 – 12 Uhr und 13 – 17 Uhr], Alice Weidel: Deutschland sollte sich zuallererst um die eigenen Bürger kümmern, Beatrix von Storch: Merkels verfassungswidriger Overkill ist der Todesstoß für viele in Gastronomie, Hotellerie und Kultur. „Mord und Totschlag“: Rund 15 Prozent der Tatverdächtigen sind Asylbewerber! Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz. Merkels 2. Doch nun soll sie kommen: Der Bundestag hat deren Einführung mit den Stimmen der Koalition beschlossen.
Durch den Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung in der Grundrente drohen ähnliche Forderungen in anderen Bereichen der sozialen Sicherung, was das Sozialstaatsprinzip zerstören würde.
Heute finden sich im BMAS die Sozialverbände zusammen, um über den Entwurf eines Gesetzes zur Grundrente (GruReG) zu beraten.
Nicht mit der AfD! In den Umfragen ist Donald Trump bereits abgeschlagen.
Mit dem Rentenreformgesetz, das Anfang des Jahres in Kraft trat, habe Heil schon viel durcheinander gebracht. Die Ausgaben von anfangs 1,4 Milliarden Euro und später bis zu 1,6 Milliarden Euro werden aus dem Bundeshaushalt finanziert. Brandner: Missbraucht die SPD die Justiz und das Justizministerium zur Versorgung von Parteigängern? Nicht mit der AfD! In 6 Monaten: Regierung gibt 186 Millionen Euro nur für Berater aus!
Seien Sie ein Teil der politischen Gesellschaft Deutschlands und steigen Sie ein in die lebhaften Debatten und Diskussionen, die Sie so in Parlamenten nie erleben werden: Der Grundfreibetrag bei der Rente beträgt für 2019 rund 764 Euro pro Monat. Als wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch nicht aufgebläht genug wäre, droht nun schon wieder eine Beitragserhöhung! Jörg Meuthen: Sozialpolitik fällt nicht in den Aufgabenbereich der EU, Beatrix von Storch: Merkel predigt Wasser – ihre CDU trinkt Wein, Tino Chrupalla: Seehofer setzt seine Polizisten der öffentlichen Vorverurteilung aus. Demokratie und Grundwerte Als freie Bürger treten wir für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur […] Derzeit verabschieden die Länderparlamente nacheinander die Änderung des Rundfunkvertrages, Immer mehr Details über die grausame Enthauptung eines Geschichtslehrers in Frankreich werden bekannt. Berlin. Januar 2020 die Sozialverbände im Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammentreten, um über den Entwurf des Gesetzes […], Eine ‚umfassende Einkommensprüfung‘ ist die sensationelle Kompromissformel, die von der GroKo als großer Wurf verkauft wird. Doch nun soll sie kommen: Der Bundestag hat deren Einführung mit den Stimmen der Koalition beschlossen.
Schielke-Ziesing bezieht sich in ihrer Kritik auf die in BAMS am 3. Aus purer Angst: Lehrerverband will keine Mohamed-Karikaturen in der Schule! Hamburg: Über 100 Millionen Euro leichtfertig in der Elbe versenkt, Karl Lauterbach ist ein Fall für den Verfassungsschutz.
Juli 2020.
Nach jahrelangem Ringen wird es nun Rentenzuschüsse für Geringverdiener geben. Berlins Bürgermeister schweigt ohrenbetäubend zu Erdogans Angriffen auf Berliner Behörden, Ein sogenannter „Lockdown Light“ wäre gefährlicher Aktionismus, AfD fordert Benennung einer Straße für Samuel Paty. Stephan Brandner: Islamismus endlich ernst nehmen und bekämpfen! Telefon 030 – 2205696-0
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